Redebeitrag

Manja Schreiner

Datum
7. September 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/34

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Einführung eines 29-Euro-Tickets für alle sowie eines 9-Euro-Tickets als Sozialticket, die unter dem Dach des VBB gebündelt werden sollen. Weil der VBB-Aufsichtsrat Ende des Monats tagt und dort Entscheidungen fallen, will die Rednerin keine Haltung des Senats vorwegnehmen. Stattdessen soll der Aufsichtsrat zunächst eine Entscheidung vorlegen, damit anschließend die Senatsbesprechung und das weitere Verfahren darauf aufbauen können. Kritisiert wird, dass die Haltung des Senats unklar bleibt, da keine inhaltliche Position vor der Sitzung genannt wird. Die Rednerin verweist auf die Richtlinien der Regierungspolitik, in denen beide Tickets vereinbart wurden, und betont, dass die Ergebnisse des Aufsichtsrats in die Beratungen einfließen sollen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.