Redebeitrag

Tobias Schulze
- Fraktion
- lin
- Datum
- 7. September 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/34
Zusammenfassung
Tobias Schulze von der Linken richtet eine Nachfrage an den Regierenden Bürgermeister und verlangt Auskunft darüber, bis wann sich dieser selbst eine Frist gesetzt hat, um endgültig zu entscheiden, ob die Zusammenarbeit mit einem bestimmten Anbieter fortgesetzt wird oder nicht. Der Beitrag fordert somit eine klare zeitliche Festlegung für die abschließende Bewertung, damit Transparenz über den weiteren Umgang mit dem Anbieter entsteht und Planungssicherheit gewährleistet wird. Kritisiert wird, dass eine solche Frist offenbar noch nicht genannt wurde, weshalb die Entscheidung über das weitere Vorgehen derzeit unklar bleibt. Die Rede begründet die Frage mit dem Bedürfnis nach Verbindlichkeit, damit Betroffene sich auf ein Ergebnis einstellen können.
Kernaussagen
- Frist für Anbieterentscheidung
- Zusammenarbeit mit Anbieter
- Nachfrage im Parlament
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.