Redebeitrag

Manja Schreiner

Datum
29. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

Zusammenfassung

Die Rednerin betont, dass zum aktuellen Zeitpunkt noch keine Fördermittel verfallen sind, und verweist darauf, dass die Sparsamkeit des Haushalts sowie die Vorgaben der Landeshaushaltsordnung bekannt seien. Ihr Anliegen ist es, dass Fördermittel nicht verschwendet werden. Kritisiert wird jedoch, dass die Frage nach dem Verfallen der Mittel nicht beantwortet wurde. Der Beitrag begründet damit die Notwendigkeit eines sorgsamen Umgangs mit öffentlichen Geldern, ohne auf den konkreten Zeitpunkt des Verfalls einzugehen. Die Rede fordert somit Transparenz und Effizienz bei der Mittelverwendung, indem sie auf die bestehenden Regelungen verweist.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.