Redebeitrag

Niklas Schenker

Fraktion
lin
Datum
29. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

Zusammenfassung

Der Beitrag hinterfragt die Haltung der angesprochenen Rednerin oder des Redners zur Schaffung neuer Radwege und wirft die Frage auf, ob Fördermittel bewusst verfallen gelassen werden, wenn die Radwege aus deren Sicht noch unausgereift sind. Kritisiert wird zudem, dass dies dem Gebot der Sparsamkeit beim Einsatz von Haushaltsmitteln widerspreche, weil dabei Steuergelder betroffen seien. Deshalb fordert der Redner eine Klärung, was eigentlich als ausgereifter Radweg gelte und wie sich ein solches Vorgehen mit der Verpflichtung zu sparsamem Haushalten vereinbaren lasse, indem auf die genannten Widersprüche verwiesen wird und die Verantwortung für den Umgang mit den Mitteln hinterfragt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.