Redebeitrag

Manja Schreiner

Datum
29. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

Zusammenfassung

Die fraktionslose Abgeordnete Dr. Manja Schreiner verteidigt das Vorgehen des Senats gegenüber den Bezirken. Der Senat habe sich Informationen eingeholt und um eine kurze Atempause gebeten, um einen kleinen Check durchzuführen. Zwar wird dies von anderen Abgeordneten als Atempause kritisiert, doch die Rednerin betont, dass dies kein Stopp sei, da der Begriff nie gefallen sei. Deshalb verweist der Beitrag auf frühere Ausführungen: Es gebe kurzfristig eine Bewertung, und die Bezirke würden kurzfristig wieder informiert. Damit begründet die Rede, dass die Maßnahme nur der Prüfung diene und keine dauerhafte Unterbrechung darstelle.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.