Redebeitrag

Niklas Schenker

Fraktion
lin
Datum
29. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

Zusammenfassung

Der Beitrag von Niklas Schenker (LINKE) thematisiert die widersprüchliche Kommunikation des Senats zum Radverkehr. Kritisiert wird, dass Senatorin Schreiner öffentlich einen Radwegstopp bestreitet, während die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt alle Finanzierungs- und Mittelzusagen für Radverkehrsprojekte für laufende und künftige Haushaltsjahre außer Kraft gesetzt hat. Deshalb fragt der Redner, ob diese Mitteilung an die Bezirke einem faktischen Stopp gleichkommt oder ob die Projekte trotz der angekündigten genauen Prüfung einfach weiterlaufen. Die Antwort soll klären, ob der Senat die Maßnahme als Stopp wertet oder nicht, damit die Öffentlichkeit die tatsächliche Lage einschätzen kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.