Redebeitrag

Christian Gaebler

Datum
29. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die Annahme, der Bericht der Kommission sehe eine Vergesellschaftung von Immobilienfirmen vor, und fordert die Abgeordnete auf, das umfangreiche Werk sorgfältig zu lesen, weil darin nichts dergleichen stehe. Tatsächlich behandelt der Bericht laut dem Beitrag lediglich die Vergesellschaftung von Grund und Boden sowie von Wohnungen, weshalb die Erwartung an den Senat, Firmen zu vergesellschaften, fehlgeleitet sei. Da für eine solche Maßnahme keine Rechtsgrundlage bestehe, weist die Rede die Forderung zurück und macht deutlich, dass die Verwechslung aufseiten der Abgeordneten liege, sodass Missverständnisse vermieden werden sollen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.