Redebeitrag
Christian Gaebler
- Datum
- 29. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/33
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert die Annahme, der Bericht der Kommission sehe eine Vergesellschaftung von Immobilienfirmen vor, und fordert die Abgeordnete auf, das umfangreiche Werk sorgfältig zu lesen, weil darin nichts dergleichen stehe. Tatsächlich behandelt der Bericht laut dem Beitrag lediglich die Vergesellschaftung von Grund und Boden sowie von Wohnungen, weshalb die Erwartung an den Senat, Firmen zu vergesellschaften, fehlgeleitet sei. Da für eine solche Maßnahme keine Rechtsgrundlage bestehe, weist die Rede die Forderung zurück und macht deutlich, dass die Verwechslung aufseiten der Abgeordneten liege, sodass Missverständnisse vermieden werden sollen.
Kernaussagen
- Vergesellschaftung von Immobilienfirmen
- Vergesellschaftung von Grund und Boden
- Vergesellschaftung von Wohnungen
- Rechtsgrundlage
- Kommissionsbericht
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.