Redebeitrag
Julian Schwarze
- Fraktion
- gru
- Datum
- 29. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/33
Zusammenfassung
Der Beitrag von Julian Schwarze thematisiert die möglichen finanziellen Risiken für Berlin und den Landeshaushalt, falls Wohnungen großer privater Wohnungsunternehmen nicht durch Vergesellschaftung gegen Entschädigung übernommen, sondern stattdessen zu deutlich höheren Kosten von der öffentlichen Hand angekauft werden. Kritisiert wird, dass der Senat keine ausreichende Vorsorge gegen einen solchen Schaden trifft, weshalb die Frage nach einer wirksamen Absicherung im Raum steht. Die Rede fordert eine Klärung, wie der Senat einem finanziellen Nachteil vorbeugt, weil ein Kauf zu höheren Preisen den Haushalt stärker belasten würde als eine Vergesellschaftung mit Entschädigung. Damit rückt die fiskalische Verantwortung des Senats in den Mittelpunkt, und der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer frühzeitigen Vorkehrung, indem auf die drohende Mehrbelastung verwiesen wird.
Kernaussagen
- Vergesellschaftung
- Wohnungsunternehmen
- Landeshaushalt
- Entschädigung
- Wohnungsankauf
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.