Redebeitrag

Lars Düsterhöft

Fraktion
spd
Datum
29. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

Zusammenfassung

Der SPD-Abgeordnete zeigt Verständnis für die Kritik der Linkspartei an den Plänen der EU-Kommission und nennt den vorliegenden Kompromiss eine Belastung eigener Wertvorstellungen. Kritisiert wird, dass die Grünen im Bund ebenso wie die SPD Verantwortung tragen, weil beide den Kompromiss mittragen. Deshalb müsse dies ehrlich benannt werden. Der Beitrag begründet die geteilte Verantwortung und fordert Transparenz, damit die eigene Betroffenheit und die Notwendigkeit einer ehrlichen Debatte deutlich werden. Zugleich wird betont, dass eine klare Positionierung erforderlich ist, indem die Rednerin oder der Redner die gemeinsame Haftung beider Parteien hervorhebt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.