Redebeitrag

Lars Düsterhöft
- Fraktion
- spd
- Datum
- 29. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/33
Zusammenfassung
Der SPD-Abgeordnete zeigt Verständnis für die Kritik der Linkspartei an den Plänen der EU-Kommission und nennt den vorliegenden Kompromiss eine Belastung eigener Wertvorstellungen. Kritisiert wird, dass die Grünen im Bund ebenso wie die SPD Verantwortung tragen, weil beide den Kompromiss mittragen. Deshalb müsse dies ehrlich benannt werden. Der Beitrag begründet die geteilte Verantwortung und fordert Transparenz, damit die eigene Betroffenheit und die Notwendigkeit einer ehrlichen Debatte deutlich werden. Zugleich wird betont, dass eine klare Positionierung erforderlich ist, indem die Rednerin oder der Redner die gemeinsame Haftung beider Parteien hervorhebt.
Kernaussagen
- EU-Kommission
- Kompromiss
- Wertvorstellungen
- Verantwortung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.