Redebeitrag
Christian Gaebler
- Datum
- 29. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/33
Zusammenfassung
Der Redner erläutert, dass zunächst der konkrete Inhalt des Vergesellschaftungsrahmengesetzes abgewartet werden muss, um zu klären, ob und wie eine Untersetzung erforderlich ist, weil die gestrige Formulierung eines eigenen Gesetzes möglicherweise missverständlich war. Deshalb wird betont, dass auch für den Bereich Wohnen geprüft wird, wie die Kriterien, Vorgaben und Hinweise der Kommission aufgegriffen und durch Grundsätze, Eckpunkte sowie Entschädigungsfragen konkretisiert werden können. Damit wird die Notwendigkeit einer Untersetzung und Umsetzung begründet, um die Vorgaben angemessen zu realisieren und den Rahmen praktisch auszugestalten.
Kernaussagen
- Vergesellschaftungsrahmengesetz
- Untersetzung
- Wohnen
- Entschädigung
- Kommissionsvorgaben
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.