Redebeitrag

Martin Trefzer
- Fraktion
- afd
- Datum
- 29. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/33
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert den Antrag der Linken zu den Berliner Hochschulverträgen als unseriös, weil er Maximalziele ohne Finanzierungsplan aufführe und die Mitverantwortung der Vorgängerkoalition für die Unterfinanzierung verschweige. Insbesondere wird bemängelt, dass die Novelle des Berliner Hochschulgesetzes den Universitäten durch Antidiskriminierungsvorgaben und neue Bürokratie beispiellose Belastungen auferlegt habe, weshalb Mittel für die Grundfinanzierung fehlten. Positiv werden Forderungen nach höherer Grundfinanzierung und Open Science aufgegriffen, doch wird eine politisierte, bürokratische Hochschule abgelehnt, damit Forschungsstärke, Transparenz und Autonomie erhalten bleiben.
Kernaussagen
- Hochschulverträge
- Grundfinanzierung
- Berliner Hochschulgesetz
- Antidiskriminierung
- Open Science
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.