Redebeitrag

Martin Trefzer

Fraktion
afd
Datum
29. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den Antrag der Linken zu den Berliner Hochschulverträgen als unseriös, weil er Maximalziele ohne Finanzierungsplan aufführe und die Mitverantwortung der Vorgängerkoalition für die Unterfinanzierung verschweige. Insbesondere wird bemängelt, dass die Novelle des Berliner Hochschulgesetzes den Universitäten durch Antidiskriminierungsvorgaben und neue Bürokratie beispiellose Belastungen auferlegt habe, weshalb Mittel für die Grundfinanzierung fehlten. Positiv werden Forderungen nach höherer Grundfinanzierung und Open Science aufgegriffen, doch wird eine politisierte, bürokratische Hochschule abgelehnt, damit Forschungsstärke, Transparenz und Autonomie erhalten bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.