Redebeitrag
Turgut Altuğ
- Fraktion
- gru
- Datum
- 29. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/33
Zusammenfassung
Der Redner der Grünen kritisiert in seinem Beitrag die Haltung der Linken zur Charta der digitalen Grundrechte. Er fragt, wie deren Anhänger erklärt werden soll, dass die Linke das Vorhaben gestoppt hat, obwohl sich viele zwei Jahre lang für die Charta eingesetzt hatten und auch die SPD-Änderungen sowie die eigenen Führungskräfte akzeptiert waren. Da die Verbände die Charta in der von der SPD mitgetragenen Version befürworteten, sei das Scheitern unverständlich. Damit begründet der Beitrag den Vorwurf, die Linke habe einen breiten Kompromiss verhindert, und fordert eine Erklärung für diesen Schritt.
Kernaussagen
- Charta der digitalen Grundrechte
- Koalitionsvertrag
- SPD-Änderungen
- Verbände
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.