Redebeitrag

Lars Düsterhöft

Fraktion
spd
Datum
29. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

Zusammenfassung

Der Beitrag von Lars Düsterhöft (SPD) befasst sich mit der Sicherung von Einrichtungen im Haushaltsplanentwurf. Kritisiert wird die Überheblichkeit eines anderen Abgeordneten, weil die Sicherung entweder bereits im Entwurf stehen müsse oder gemeinsam von den Abgeordneten erreicht werden könne. Der Ausschuss habe einstimmig und aus vollster Überzeugung aller Fraktionen festgestellt, dass diese Einrichtungen gesichert werden sollen. Deshalb wird der Senat gebeten, die entsprechenden Mittel schon im Entwurf einzustellen, damit es den Abgeordneten leichter gemacht wird. Der Redner wünscht dem Senat Erfolg bei diesem Kampf.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.