Redebeitrag

Lars Düsterhöft
- Fraktion
- spd
- Datum
- 29. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/33
Zusammenfassung
Der Beitrag von Lars Düsterhöft (SPD) befasst sich mit der Sicherung von Einrichtungen im Haushaltsplanentwurf. Kritisiert wird die Überheblichkeit eines anderen Abgeordneten, weil die Sicherung entweder bereits im Entwurf stehen müsse oder gemeinsam von den Abgeordneten erreicht werden könne. Der Ausschuss habe einstimmig und aus vollster Überzeugung aller Fraktionen festgestellt, dass diese Einrichtungen gesichert werden sollen. Deshalb wird der Senat gebeten, die entsprechenden Mittel schon im Entwurf einzustellen, damit es den Abgeordneten leichter gemacht wird. Der Redner wünscht dem Senat Erfolg bei diesem Kampf.
Kernaussagen
- Haushaltsplanentwurf
- Mittelbereitstellung
- Ausschussbeschluss
- Einrichtungssicherung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.