Redebeitrag

Lars Düsterhöft
- Fraktion
- spd
- Datum
- 29. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/33
Zusammenfassung
Lars Düsterhöft weist in seiner Rede den Vorwurf der Opposition zurück, wonach diese nicht am Haushaltsplanentwurf beteiligt gewesen sei, denn als Finanzsenator habe man sehr wohl am ersten Entwurf für den Doppelhaushalt mitgewirkt. Deshalb kritisiert der Beitrag die Selbstdarstellung der Grünen als langjährige Opposition scharf. Zudem wird begründet, dass deren Antrag wirkungslos bleibe, weil keine Direktabstimmung beantragt wurde und die Frist für ein Konzept bis zum 31. August nicht haltbar sei, sodass die Lücke im November und Dezember nicht rechtzeitig geschlossen werden könne. Zugesichert wird, dass sich Senatorin Kiziltepe für den Erhalt beider Einrichtungen einsetzen werde, was der Ausschuss für Arbeit und Soziales bereits einstimmig beschlossen habe.
Kernaussagen
- Haushaltsplanentwurf
- Doppelhaushalt
- Einrichtungsicherung
- Ausschuss für Arbeit und Soziales
- Antragsberatung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.