Redebeitrag

Rolf Wiedenhaupt

Fraktion
afd
Datum
29. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

Zusammenfassung

Der AfD-Redner weist den Vorwurf des Kollegen Ronneburg zurück, die AfD wolle Tempo-30-Zonen abschaffen. Kritisiert wird, dass dieser Zonen in Wohngebieten mit Einzelanordnungen auf Hauptverkehrsstraßen verwechsle, obwohl der Unterschied bekannt sein müsse. Während Zonen der Verkehrssicherheit und Lebensqualität dienten und gar nicht Gegenstand des Antrags seien, gehe es tatsächlich um Anordnungen auf Hauptstraßen. Der Beitrag begründet, dass jede Situation einzeln geprüft werden müsse, damit notwendige von unnötigen Maßnahmen getrennt werden. Genau das fordere der Antrag, weshalb die Vorwürfe als irreführend zurückgewiesen werden. Die Rede schließt mit dem Appell, Anträge nicht zu verdrehen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.