Redebeitrag

Tino Schopf

Fraktion
spd
Datum
29. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

Zusammenfassung

Der Redner der SPD kritisiert einen AfD-Antrag, der angesichts positiver Luftqualitätsberichte flächendeckend Tempo 50 auf Hauptverkehrsstraßen fordert. Spöttisch verweist Schopf auf die im Antrag bemühten kurfürstlichen Reitwege und unterstellt den Verfassern mangelnde verkehrspolitische Kenntnisse. Der Beitrag begründet, dass Tempo 50 auf Hauptstraßen dem Pendler- und Wirtschaftsverkehr dient, während Tempo 30 in Nebenstraßen und vor Schulen, Kitas sowie Betreuungseinrichtungen gilt. Dies sei keine Ideologie, sondern fuße auf sachlichen, fachlichen und rechtlichen Grundlagen. Der Redner lehnt eine flächendeckende Tempo-50-Einführung ab, weil sie Verkehrssicherheit und Klimaschutz gefährde.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.