Redebeitrag

Antje Kapek
- Fraktion
- gru
- Datum
- 29. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/33
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit dem Antrag der AfD-Fraktion, an allen Hauptverkehrsstraßen wieder Tempo 50 einzuführen, sofern Lärmschutz oder Verkehrssicherheit keine Tempo-30-Anordnung zwingend erfordern. Kapek lehnt dies entschieden ab, weil aus Sicht der Grünen keine einzige Straße betroffen wäre und der Antrag damit erledigt sei. Kritisiert wird die Forderung als realitätsfern, da Lärmschutz und Verkehrssicherheit bereits umfassende Tempo-30-Regelungen rechtfertigen. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit einer Null-Bilanz und macht deutlich, dass die Initiative keine praktische Relevanz besitzt, sodass keine Notwendigkeit für eine Änderung besteht.
Kernaussagen
- Tempo 30
- Tempo 50
- Hauptverkehrsstraßen
- Lärmschutz
- Verkehrssicherheit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.