Redebeitrag

Antje Kapek

Fraktion
gru
Datum
29. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit dem Antrag der AfD-Fraktion, an allen Hauptverkehrsstraßen wieder Tempo 50 einzuführen, sofern Lärmschutz oder Verkehrssicherheit keine Tempo-30-Anordnung zwingend erfordern. Kapek lehnt dies entschieden ab, weil aus Sicht der Grünen keine einzige Straße betroffen wäre und der Antrag damit erledigt sei. Kritisiert wird die Forderung als realitätsfern, da Lärmschutz und Verkehrssicherheit bereits umfassende Tempo-30-Regelungen rechtfertigen. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit einer Null-Bilanz und macht deutlich, dass die Initiative keine praktische Relevanz besitzt, sodass keine Notwendigkeit für eine Änderung besteht.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.