Redebeitrag

Johannes Kraft

Fraktion
cdu
Datum
29. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

Zusammenfassung

Kraft kritisiert den Antrag, weil dieser ausschließlich das Auto adressiere und dadurch Umweltverbund, Bus, Bahn, Radfahrende sowie Fußgänger vernachlässige. Deshalb fordert der Redner eine Verkehrspolitik für alle Teilnehmenden, die an Knotenpunkten und Ampeln ansetzt, damit Sicherheit und Leistungsfähigkeit gleichermaßen gewährleistet werden. Der Koalitionsvertrag sehe Tempo 50 auf Hauptstraßen, Tempo 30 auf Nebenstraßen und vor sensiblen Einrichtungen vor. Moderne Telematik solle smarte Ampelschaltungen, Speedanzeigen für Radfahrende und Countdown-Anzeigen für Fußgänger ermöglichen, um Mobilitätsbedarfe besser zu erfüllen und den Zielkonflikt zwischen grüner Welle und sicheren Querungen aufzulösen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.