Redebeitrag
Torsten Schneider
- Fraktion
- spd
- Datum
- 29. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/33
Zusammenfassung
Der Beitrag erinnert an frühere Debatten zur Vergesellschaftung und begründet, dass diese kein totes Verfassungsrecht sei und in Landeskompetenz umgesetzt werden könne. Kritisiert wird, dass die Klimaneutralität bis 2045 jährlich 250 Milliarden Euro koste und eine reine Sozialisierung über Preise oder Mieten ein Irrweg sei, weil dadurch der rechte Rand gestärkt werde. Deshalb fordert der Redner gesetzliche Preisinterventionen und lehnt die Erhöhung der Modernisierungsumlage als Rückschritt ab, während die Sektorerweiterung und ein Rahmengesetz verteidigt werden, damit der schmale Sektor nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt wird.
Kernaussagen
- Vergesellschaftung
- Modernisierungsumlage
- Klimaneutralität
- Mietendeckel
- Sektorerweiterung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.