Redebeitrag

Rolf Wiedenhaupt

Fraktion
afd
Datum
29. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die bisherige grüne Verkehrspolitik in Berlin scharf und begründet dies mit verschwendeten Millionen für gesperrte Straßen und Prestigeprojekte statt echter Verkehrssicherheit. Wiedenhaupt fordert, Unfallschwerpunkte für Radfahrer konsequent zu beseitigen, Schulwege sicherer zu gestalten und gefährliche Kollisionspunkte zu entfernen. Indem die Verwaltung fachlich neu plant, sollen sichere Radwege entstehen. Die Rede begrüßt eine Neuausrichtung, verlangt aber Transparenz und Umsetzung. Kritisiert wird zudem die mangelnde Kommunikation der Senatorin, weil widersprüchliche Aussagen Vertrauen zerstören und die Umsetzung verzögern. Deshalb müsse die Planung priorisiert und ehrlich erfolgen, damit Radverkehr sicher fließen kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.