Redebeitrag

Tino Schopf

Fraktion
spd
Datum
29. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt das Mobilitätsgesetz als Baustein der Verkehrswende, mit dem Fuß- und Radverkehr sowie der ÖPNV gestärkt werden sollen, wobei Verkehrssicherheit für alle als oberstes Ziel gilt und der Ausbau der Radwegekilometer deutlich erhöht werden soll. Kritisiert wird die jüngste Ankündigung der Verkehrsverwaltung, Radverkehrsmaßnahmen zu überprüfen und zu priorisieren, weil der Informationsfluss in den vergangenen Wochen nicht optimal war und die Antworten der Senatsverwaltung mehr Fragen aufwarfen als beantworteten. Dadurch entstanden Irritationen bei Verbänden, Bezirken und Bürgerinnen und Bürgern, weshalb eine klare Einordnung und Kommunikation nötig ist, damit die Bezirke wissen, wie sie sich verhalten sollen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.