Redebeitrag

Niklas Schenker

Fraktion
lin
Datum
29. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

Zusammenfassung

Der Linken-Politiker verteidigt die Verkehrspolitik der vergangenen und aktuellen Koalition, weil das Mobilitätsgesetz europaweit einzigartig sei und ambitionierte Ziele verfolgt würden. Zwar räumt der Beitrag ein, dass zwischen 2016 und 2021 vieles noch nicht gut funktionierte, doch in den letzten anderthalb Jahren seien gemeinsam mit Senatorin Jarasch Fortschritte erzielt worden, etwa durch die Projekteinheit Radwegeausbau und eine bessere Zusammenarbeit von Bezirken und Land. Kritisiert wird, dass die CDU diese Entwicklungen ausbremst, indem sie die Umsetzung der Radwege verhindert. Deshalb fordert der Redner, die begonnenen Maßnahmen nicht zu stoppen, sondern fortzuführen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.