Redebeitrag

Maik Penn
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 29. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/33
Zusammenfassung
Der CDU-Abgeordnete Maik Penn kritisiert in seinem Redebeitrag die Bilanz der Berliner Verkehrssenatorin Jarasch für das Jahr 2022. Weil sich die Senatorin vorgenommen hatte, 50 Kilometer Radwege zu bauen, am Ende aber nur 25,8 Kilometer realisiert wurden, fragt der Redner nach einem möglichen Baustopp oder den Gründen für die deutliche Zielverfehlung. Damit wird die mangelnde Umsetzungskraft der Regierung in sechseinhalb Jahren angeprangert. Der Beitrag fordert eine Erklärung für die Diskrepanz zwischen Ankündigung und Ergebnis, indem die Unfähigkeit kritisiert wird, Infrastrukturprojekte wie den Radwegebau erfolgreich voranzutreiben. Die Rede zielt somit auf die Verantwortlichkeit der Verkehrssenatorin.
Kernaussagen
- Radwegebau
- Zielverfehlung
- Verkehrspolitik
- Infrastruktur
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.