Redebeitrag

Maik Penn

Fraktion
cdu
Datum
29. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

Zusammenfassung

Der CDU-Abgeordnete Maik Penn kritisiert in seinem Redebeitrag die Bilanz der Berliner Verkehrssenatorin Jarasch für das Jahr 2022. Weil sich die Senatorin vorgenommen hatte, 50 Kilometer Radwege zu bauen, am Ende aber nur 25,8 Kilometer realisiert wurden, fragt der Redner nach einem möglichen Baustopp oder den Gründen für die deutliche Zielverfehlung. Damit wird die mangelnde Umsetzungskraft der Regierung in sechseinhalb Jahren angeprangert. Der Beitrag fordert eine Erklärung für die Diskrepanz zwischen Ankündigung und Ergebnis, indem die Unfähigkeit kritisiert wird, Infrastrukturprojekte wie den Radwegebau erfolgreich voranzutreiben. Die Rede zielt somit auf die Verantwortlichkeit der Verkehrssenatorin.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.