Redebeitrag

Niklas Schenker
- Fraktion
- lin
- Datum
- 29. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/33
Zusammenfassung
Der Redner der Linken kritisiert im Bundestag die Verkehrspolitik der Berliner Senatorin Schreiner scharf. Er wirft ihr vor, trotz anfänglicher Beteuerungen eines Miteinanders einen ideologiegetriebenen Kulturkampf gegen das Fahrrad zu führen. Dadurch werde die Situation für alle, die auf sichere Radinfrastruktur angewiesen sind, nicht verbessert, sondern verschlechtert. Der Beitrag begründet dies mit der Diskrepanz zwischen Ankündigungen und tatsächlichem Handeln. Die Rede fordert implizit eine andere Politik, die das Radfahren fördert und schützt, anstatt es zu behindern. Kritisiert wird zudem die Verteidigung der Senatorin durch den Kollegen Kraft, die als realitätsfern dargestellt wird.
Kernaussagen
- Radinfrastruktur
- Verkehrspolitik
- Kulturkampf
- Sicherheit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.