Redebeitrag
Manja Schreiner
- Datum
- 29. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/33
Zusammenfassung
Die Rednerin berichtet, dass die Projekte der Bezirke erst am Dienstag nach Dienstschluss erstmals gesichtet werden konnten. Seitdem werde unter Hochdruck mit vielen Mitarbeitern an einer Bewertung gearbeitet, die kurzfristig an die Bezirke gehen soll. Dies geschieht in Absprache mit den Bezirken, damit eine zügige Entscheidung möglich wird. Der Beitrag begründet die Verzögerung mit dem späten Eingang der Unterlagen und betont die Anstrengungen des Hauses. Kritisiert wird durch Zwischenrufe, dass offenbar nicht bekannt sei, was gestoppt werden solle. Beifall erhält die Ausführung von der CDU sowie einzelnen SPD-Abgeordneten, wodurch Unterstützung sichtbar wird.
Kernaussagen
- Projektbewertung
- Bezirksabstimmung
- Verzögerung
- Haushaltsmittel
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.