Redebeitrag

Oda Hassepaß

Fraktion
gru
Datum
29. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den verkehrspolitischen Kurs der neuen schwarz-roten Koalition in Berlin. Während Paris, Amsterdam und Mailand Parkplätze abbauen und Radwege ausbauen, um Lebensqualität und moderne Mobilität zu fördern, setzt Berlin auf Rückschritt. Hassepaß begründet dies damit, dass die konservative Koalition bereits kurz nach Amtsantritt entsprechende Signale sendet. Dadurch entfernt sich die Hauptstadt von internationalen Standards. Kritisiert wird, dass Berlin als einzige Metropole diesen Weg geht. Der Beitrag fordert eine Abkehr von dieser Politik, weil sonst die Verkehrswende und die Attraktivität Berlins gefährdet werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.