Redebeitrag

Stefan Taschner

Fraktion
gru
Datum
29. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

Zusammenfassung

Der Redner der Grünen richtet eine Zwischenfrage an den Abgeordneten Gräff und bezieht sich auf dessen Aussage, private Anteilseigner einbeziehen zu wollen. Vor dem Hintergrund, dass das Land Berlin ein Angebot für die Fernwärme zu 100 Prozent abgegeben hat, wird nachgefragt, ob damit im Fall einer Rekommunalisierung eine Reprivatisierung angestrebt werde. Die Frage zielt darauf ab, die Haltung des Angesprochenen zur Eigentümerstruktur der Fernwärme zu klären, indem sie die mögliche Folge einer privaten Beteiligung nach vollständiger kommunaler Übernahme thematisiert. Kritisiert wird damit implizit eine mögliche Abkehr von rein kommunaler Steuerung.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.