Redebeitrag
Jörg Stroedter
- Fraktion
- spd
- Datum
- 29. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/33
Zusammenfassung
Der Beitrag fordert den Erhalt der Arbeitsplätze und des energiewirtschaftlichen Know-hows bei Vattenfall Wärme und der GASAG, weil die Koalition beide Unternehmen wieder in die öffentliche Hand überführen will. Damit die Beschäftigten bei der Rekommunalisierung der Wärmeversorgung nicht gefährdet werden, soll der Senat sich öffentlich verpflichten, die Arbeitsverhältnisse zu mindestens gleichwertigen Bedingungen fortzuführen und Fachkräfte zu binden. Kritisiert wird, dass dies bei nachgeordneten Betriebseinheiten früher nicht immer gelang. Der Rückkauf ermögliche mehr Einfluss auf die Energiewende und den Klimaschutz, weshalb eine Mehrheit bei Fernwärme und GASAG angestrebt wird, um Ziele schneller umzusetzen und den Standort als Vorbild zu stärken.
Kernaussagen
- Rekommunalisierung
- Arbeitsplatzsicherung
- Wärmeversorgung
- Energiewende
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.