Redebeitrag

Antje Kapek

Fraktion
gru
Datum
29. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

Zusammenfassung

Antje Kapek von den Grünen kritisiert in ihrer Nachfrage, dass Senatorin Schreiner wiederholt betont, sich erst einen Überblick verschaffen zu müssen, und stellt dies als Zweifel an deren Amtseignung dar. Deshalb fordert die Rednerin bewusst eine Ja-oder-Nein-Antwort, damit endlich Klarheit entsteht und Verantwortung übernommen wird. Konkret will sie wissen, ob die Senatorin noch heute grünes Licht für die Bezirke gibt, damit bereits begonnene Bauprojekte im Radwegeverkehr ab dem Nachmittag fortgesetzt werden dürfen. Der Beitrag zielt somit auf eine sofortige Entscheidung und eine klare Verantwortungsübernahme für den Radwegebau.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.