Redebeitrag

Johannes Kraft

Fraktion
cdu
Datum
29. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

Zusammenfassung

Der CDU-Abgeordnete Johannes Kraft knüpft an eine vorherige Wortmeldung an und fragt den Kollegen Ronneburg, ob Selbstverständlichkeiten überhaupt in Gesetze geschrieben werden müssen. Zudem möchte der Beitrag wissen, ob ein gemeinsames Interesse daran besteht, dass insbesondere der Pendler- und Arbeitsverkehr mit dem Umweltverbund erfolgt. Damit wird die Notwendigkeit gesetzlicher Regelungen für den Personenwirtschaftsverkehr hinterfragt, weil Selbstverständlichkeiten keiner Normierung bedürfen. Kritisiert wird indirekt eine Überregulierung, während die Förderung des Umweltverbunds als selbstverständlich angesehen wird, sodass keine zusätzlichen Vorschriften erforderlich erscheinen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.