Redebeitrag
Kristian Ronneburg
- Fraktion
- lin
- Datum
- 29. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/33
Zusammenfassung
Der Redner der Linken kritisiert, dass die neue Koalition den Gesetzentwurf von Rot-Grün-Rot nur durch Streichungen verändert und keine eigenen Impulse gesetzt habe, weshalb der Eindruck einer Rückabwicklung entstehe. Insbesondere die gestrichene Formulierung zum Personenwirtschaftsverkehr, die auch Arbeitswege umfasste, wird als faktisch bedeutungslos dargestellt, da sie ohnehin weich formuliert war. Zudem wird der Regierung vorgeworfen, durch die erneute Einbringung statt Änderungsanträgen Zeit verloren und sich selbst unnötige Umwege im Verkehrsbereich geschaffen zu haben. Die Opposition lehnt eine zügige Beratung nicht ab, bemängelt aber fehlende Gestaltung.
Kernaussagen
- Personenwirtschaftsverkehr
- Umweltverbund
- Gesetzentwurf
- Verkehrsbereich
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.