Redebeitrag

Tino Schopf

Fraktion
spd
Datum
29. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

Zusammenfassung

Tino Schopf (SPD) betont in seiner Rede die Bedeutung des Wirtschaftsverkehrs für Berlin und begründet die Notwendigkeit einer funktionierenden Logistik und zuverlässigen Versorgung für die vielen Unternehmen und Einwohner. Deshalb begrüßt der Redner die überarbeitete Gesetzesvorlage, die stadtverträgliche Maßnahmen wie die Meidung von Hauptverkehrszeiten, die Förderung emissionsarmer Fahrzeuge und die Einrichtung von Liefer- und Ladezonen vorsieht. Zudem wird eine digitale Plattform zur datenbasierten Entscheidungsfindung geschaffen, damit die Verwaltung die Folgen von Verkehrsänderungen besser abschätzen kann. Kritisiert wird die Opposition, weil ihre düsteren Prognosen nicht eingetreten seien, und der Beitrag dankt den Fraktionen für die Ermöglichung der Einbringung.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.