Redebeitrag

Antje Kapek

Fraktion
gru
Datum
29. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

Zusammenfassung

Kritisiert wird die Streichung zentraler Instrumente zur Erleichterung des Wirtschaftsverkehrs, denn ohne Parkraumbewirtschaftung und Flächenverteilung fehlen Einnahmen für den Nahverkehr sowie Platz für Liefer- und Ladezonen. Die Rede begründet, dass Handwerksbetriebe, Pflegedienste und Umzugsunternehmen weiter in zweiter Reihe parken müssen, wodurch der Wirtschaftsstandort Berlin Schaden nimmt. Kapek fordert die Berliner Wirtschaft auf, sich mit Änderungsvorschlägen einzubringen, damit die Koalitionsfraktionen die Anliegen doch noch berücksichtigen. Der Beitrag endet mit einem Appell, die Sommermonate zu nutzen, weil der Senat nicht zugehört habe.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.