Redebeitrag

Johannes Kraft
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 29. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/33
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Mobilitätsgesetz und der Verkehrspolitik der Stadt. Kritisiert wird, dass unter grüner Leitung die U-Bahn-Planung vernachlässigt und die Abstimmung zwischen den Senatsverwaltungen mangelhaft war, weshalb der Redner nun einen breiteren Ansatz fordert. Kraft betont, dass sich dies geändert habe und deshalb auch innovative Transportsysteme wie Schwebebahnen geprüft werden müssten, statt nur Straßenbahnen und Radwege zu fördern. Der Gesetzentwurf liege fristgerecht vor, und nach der Sommerpause sollen die Ausschüsse beraten, damit das Gesetz schnell beschlossen und umgesetzt werden kann. Die Opposition wird aufgefordert, zügig mitzuwirken.
Kernaussagen
- Mobilitätsgesetz
- U-Bahn-Planung
- Schwebebahnen
- Verkehrspolitik
- Ausschussberatung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.