Redebeitrag

Johannes Kraft

Fraktion
cdu
Datum
29. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

Zusammenfassung

Der CDU-Redner verteidigt den Koalitionsentwurf zur Änderung des Mobilitätsgesetzes und betont, dass dieser schneller, gründlicher und mit mehr Beratungszeit erarbeitet wurde als der ursprüngliche Entwurf. Kritisiert wird, dass der vorgelegte Entwurf zu bürokratisch und ideologisch gewesen sei, weshalb die Koalition auf weniger Bürokratie, mehr Pragmatismus und die Berücksichtigung aller Verkehrsteilnehmer setze, damit Mobilität sicher und stadtverträglich gewährleistet werden kann. Indem innovative Ansätze wie Güterstraßenbahnen, Schwebebahnen und kombinierte Tarifsysteme vorgeschlagen werden, soll die Neue Mobilität gefördert werden. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer umfassenden Überarbeitung des gesamten Gesetzes nach der Sommerpause.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.