Redebeitrag
Kristian Ronneburg
- Fraktion
- lin
- Datum
- 29. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/33
Zusammenfassung
Der Redner Kristian Ronneburg von der Linken stellt eine Zwischenfrage und bezieht sich auf einen Gesetzesentwurf, den Rot-Grün-Rot vorgelegt habe. Er fragt den Kollegen, ob dieser nicht ebenfalls der Auffassung sei, dass die Koalition den bereits im Abgeordnetenhaus vorliegenden Entwurf über Ausschussberatung und Änderungsantrag heute hätte beschließen können. Damit wird die Möglichkeit einer schnelleren Beschlussfassung thematisiert. Der Beitrag begründet dies mit dem fortgeschrittenen Verfahrensstand und der geringen Zahl an Änderungen, die zudem nur Streichungen umfassten. Kritisiert wird implizit die gewählte Vorgehensweise der Koalition, weil dadurch eine zügige Verabschiedung verhindert worden sei.
Kernaussagen
- Gesetzesentwurf
- Ausschussberatung
- Änderungsantrag
- Abgeordnetenhaus
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.