Redebeitrag

Johannes Kraft

Fraktion
cdu
Datum
29. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die Koalitionspläne für einen bedarfsgerechten, pragmatischen Wirtschaftsverkehr, der schnell umgesetzt werden soll, weil Berlin auf einen leistungsfähigen Wirtschaftsverkehr angewiesen ist. Kritisiert wird die emotional einseitige Debatte, deshalb wünscht sich der Redner mehr Miteinander statt Gegeneinander. Als Beleg für Handlungsfähigkeit verweist die Rede darauf, dass nach früherer Warnung vor jahrelanger Verzögerung bereits nach fünf Wochen eine abgestimmte Vorlage mit Senatsbeschluss und Einbringung ins Parlament vorlag, damit der Wirtschaftsverkehr künftig schnell, geräuschlos und effektiv rollt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.