Redebeitrag
Manja Schreiner
- Datum
- 29. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/33
Zusammenfassung
Dr. Manja Schreiner betont in ihrer Rede, dass der Wirtschaftsverkehr für das Funktionieren Berlins unerlässlich ist, weil täglich Supermärkte, Gastronomie, Paketdienste und Entsorgung beliefert werden müssen. Deshalb wurde das Mobilitätsgesetz überarbeitet, um den Wirtschaftsverkehr angemessen zu berücksichtigen, indem Flächen gesichert und brachliegende Schienen reaktiviert werden. Kritisiert wird die frühere Vorgabe, primär Umweltverbundsmittel zu nutzen, da dies für Handwerker mit schwerem Gerät unrealistisch sei. Der Beitrag begründet, dass der Wirtschaftsverkehr von Beginn an mitgeplant werden muss, damit die Warenversorgung der Stadt gewährleistet bleibt und die Infrastruktur nicht nachträglich angepasst werden muss.
Kernaussagen
- Wirtschaftsverkehr
- Mobilitätsgesetz
- Flächensicherung
- Umweltverbund
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.