Redebeitrag

Martin Matz

Fraktion
spd
Datum
29. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

Zusammenfassung

In der dritten Debatte dieser Art kritisiert der SPD-Abgeordnete Martin Matz die AfD dafür, Vorwürfe pauschal als Unterstellungen und aus dem Zusammenhang gerissen zurückzuweisen. Er hält dem entgegen, dass die Aussagen des thüringischen Landesvorsitzenden im vollständigen Kontext genau das belegen, was hier vorgetragen wurde. Deshalb seien die Warnungen keine Unterstellungen, sondern beschrieben real, was das Land bei einer AfD-Regierungsbeteiligung zu erwarten hätte. Daraus leitet der Redner die Forderung ab, dass alle demokratischen Kräfte dies verhindern müssen, indem sie die Gefahr klar benennen und entschieden entgegentreten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.