Redebeitrag
Karsten Woldeit
- Fraktion
- afd
- Datum
- 29. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/33
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Karsten Woldeit kritisiert in seiner Rede den innenpolitischen Sprecher einer anderen Fraktion scharf für dessen unsachlichen Beitrag zu einem Gesetzesänderungsantrag. Woldeit betont, dass der Antrag inhaltlich gut sei und im Koalitionsvertrag stehe, weshalb keine sachlichen Gegenargumente vorgebracht würden. Stattdessen werde auf Beleidigungen und Unterstellungen zurückgegriffen. Der Redner verweist auf die eigene 20-jährige Militärzeit und den Eid auf das Grundgesetz, um die Vorwürfe als Armutszeugnis zurückzuweisen. Zudem wird ein ähnlicher Antrag der CDU aus dem Jahr 2022 erwähnt, der zurückgezogen wurde, während der AfD-Antrag nicht abgeschrieben sei.
Kernaussagen
- Gesetzesänderungsantrag
- unmittelbarer Zwang
- Koalitionsvertrag
- Grundgesetz
- Eid
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.