Redebeitrag

Hugh Bronson
- Fraktion
- afd
- Datum
- 29. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/33
Zusammenfassung
Dr. Hugh Bronson fordert vom Senat dringende Klärung bezüglich der notwendigen personellen und technischen Ausstattung, um die zahlreichen Hausverbote in den Bäder-Betrieben endlich wirksam umzusetzen. Die Forderung begründet sich darin, dass die bisherigen, offensichtlich unzureichenden Maßnahmen, wie beispielsweise einfache Aufdruck-Hemden, keine ausreichende Durchsetzung der Verbote gewährleisten. Die Rede kritisiert die mangelnde Handlungsbereitschaft und fragt nach konkreten Schritten, die ergriffen werden, damit die ausgesprochenen Beschränkungen für die Tausenden Betriebe tatsächlich durchgesetzt werden können. Dies dient der effektiven Einhaltung der Auflagen und der Sicherstellung einer adäquaten Kontrolle vor Ort.
Kernaussagen
- Durchsetzung von Hausverboten
- Personelle Ausstattung
- Technische Ressourcen
- Betriebskontrolle
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.