Redebeitrag

Martin Trefzer
- Fraktion
- afd
- Datum
- 15. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/32
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert einen Abgeordneten, der von einem demokratischen Block spricht, und wirft diesem wegen dessen SED-Vergangenheit vor, demokratische Oppositionelle zu diffamieren. Weil die Rhetorik an die DDR und den bis 1961 so bezeichneten demokratischen Sektor Berlins erinnert, deutet der Beitrag den 17. Juni als Protest gegen demokratische Heuchelei. Deshalb fordert er, die demokratisch legitimierte Opposition und die rund zwanzig Prozent ihrer Wähler anzuerkennen, statt sie im DDR-Stil als Antidemokraten zu beschimpfen. Kritisiert wird zudem, dass die Rechte der Opposition mit Füßen getreten würden, weshalb die Sorgen ehemaliger Dissidenten und Opfer ernst zu nehmen seien.
Kernaussagen
- demokratischer Block
- SED-Vergangenheit
- Oppositionsrechte
- DDR-Aufarbeitung
- 17. Juni 1953
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.