Redebeitrag

Felor Badenberg

Datum
15. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/32

Zusammenfassung

Die Rednerin äußert sich zu einem namentlich nicht genannten Projekt im Rahmen der laufenden Haushaltsverhandlungen. Eine verbindliche Aussage darüber, ob dieses Vorhaben gestrichen wird, ist derzeit nicht möglich, weil die Beratungen noch nicht abgeschlossen sind. Deshalb verweist der Beitrag auf den offenen Verfahrensstand und vermeidet eine Festlegung. Kritisiert wird somit indirekt die Erwartung einer klaren Zusage, bevor die Entscheidung über die Mittelvergabe gefallen ist. Der Beitrag begründet die Zurückhaltung mit dem laufenden Prozess und macht deutlich, dass erst nach Abschluss der Verhandlungen eine belastbare Position möglich ist, damit keine falschen Erwartungen entstehen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.