Redebeitrag

Felor Badenberg
- Datum
- 15. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/32
Zusammenfassung
Dr. Felor Badenberg äußert sich zu gestiegenen Kosten eines Projekts aus der Digitalisierungsstrategie für die Justiz. Der Beitrag begründet, dass das Parlament als Haushaltsgesetzgeber noch keine Entscheidung über die Fortsetzung getroffen hat, weil die Haushaltsverhandlungen andauern. Deshalb kann die Rednerin derzeit keine abschließende Stellungnahme abgeben, ob das Vorhaben weitergeführt wird. Zudem verweist sie auf die gestrige Erörterung im Rechtsausschuss, wodurch die Thematik bereits behandelt wurde. Die Ausführungen bleiben offen und betonen den laufenden Prozess, sodass ein endgültiges Ergebnis noch aussteht und die Entscheidung vom weiteren Verlauf der Beratungen abhängt.
Kernaussagen
- Digitalisierungsstrategie Justiz
- Projektkosten
- Haushaltsverhandlungen
- Rechtsausschuss
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.