Redebeitrag

Marc Vallendar

Fraktion
afd
Datum
15. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/32

Zusammenfassung

Der Beitrag des Abgeordneten Marc Vallendar von der AfD richtet sich als Frage an den Senat und verlangt Auskunft darüber, worin genau die erheblichen Aufwendungen für die Schaffung technischer Infrastruktur bestehen. Diese Aufwendungen werden zur Begründung dafür angeführt, dass sich das Projekt zur Resozialisierung von Gefangenen durch Digitalisierung um rund zehn Millionen Euro erheblich verteuert. Kritisiert wird somit die nachvollziehbare Rechtfertigung der Kostensteigerung, indem der Redner eine präzise Aufschlüsselung der Infrastrukturausgaben einfordert. Die Rede fordert Transparenz über die konkreten Posten, die zu der genannten Verteuerung führen, und hinterfragt damit die pauschale Begründung der Mehrkosten im Rahmen des Digitalisierungsvorhabens, damit die Kostensteigerung nachvollziehbar wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.