Redebeitrag
Manja Schreiner
- Datum
- 15. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/32
Zusammenfassung
Der Beitrag von Dr. Manja Schreiner befasst sich mit der Frage, wie bei einem Stufenplan vorzugehen ist, ohne dass die persönliche Meinung der Rednerin im Vordergrund steht. Betont wird, dass zunächst genau geprüft werden müsse, welche Kapazitäten vorhanden sind und an welchen Stellen Maßnahmen ansetzen können. Eine Festlegung erfolgt bewusst nicht, weil die Entscheidung im Rahmen einer breiten Diskussion mit dem Umweltbundesamt getroffen werden soll. Deshalb verzichtet die Rednerin darauf, sich mit einer eigenen Position festzulegen, und verweist auf den weiteren Abstimmungsprozess, damit die erforderlichen Kapazitäten und Ansatzpunkte zunächst geklärt werden können. Kritisiert wird eine vorschnelle persönliche Festlegung, da diese dem geplanten Stufenplan und der breiten Erörterung mit dem Umweltbundesamt nicht vorgreifen soll.
Kernaussagen
- Stufenplan
- Kapazitätsprüfung
- Umweltbundesamt
- breite Diskussion
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.