Redebeitrag

Alexander Bertram

Fraktion
afd
Datum
15. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/32

Zusammenfassung

Der Redner der AfD fragt den Berliner Senat, wie bei einer möglichen Rationierung des Wassers der Verbrauch der Berliner überwacht und bei Überschreitung bestraft werden soll, weil die vorherigen Ausführungen unbestimmt geblieben seien und keine konkreten Planungen erkennen ließen. Kritisiert wird, dass ohne solche Angaben die Steuerung des Wasserverbrauchs nicht nachvollziehbar sei. Deshalb fordert der Beitrag Auskunft über Kontrollmechanismen, Sanktionen und bestehende Vorbereitungen, damit in einer Mangellage klare Zuständigkeiten und wirksame Durchsetzungsinstrumente vorhanden sind und die Versorgungssicherheit gewährleistet werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.