Redebeitrag

Julian Schwarze

Fraktion
gru
Datum
15. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/32

Zusammenfassung

Der Beitrag von Julian Schwarze (GRÜNE) greift die Ausführungen des Senats zu möglichen Schäden durch Baumaßnahmen im Zusammenhang mit den Hochhausplänen am Alexanderplatz und anderswo auf. Kritisiert wird, dass der Senat kein Moratorium für nötig hält, obwohl Schäden nicht ausgeschlossen sind. Deshalb fordert die Rede eine klare Nachfrage: Welche Schlussfolgerungen zieht der Senat, wenn sich Schäden tatsächlich zeigen? Der Beitrag begründet damit die Notwendigkeit verbindlicher Konsequenzen, weil ohne Moratorium unklar bleibt, wie auf nachgewiesene Beeinträchtigungen reagiert wird. Die Antwort des Senats soll Aufschluss über mögliche Maßnahmen geben, damit Betroffene Planungssicherheit erhalten und der Senat Verantwortung übernimmt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.