Redebeitrag

Harald Laatsch

Fraktion
afd
Datum
15. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/32

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den Kleingartenentwicklungsplan als ideologisch und verweist auf das bereits existierende Kleingartenflächensicherungsgesetz, das die Grünen und andere Parteien abgelehnt hätten. Er lobt die Datensammlung, lehnt aber die grüne Vision ab, weil sie das Bundeskleingartengesetz verletze, indem sie Entgrenzung, Verkleinerung und pädagogische Aufgaben fordere. Stattdessen plädiert er für das Gesetz, um Flächen dauerhaft zu sichern, und warnt vor einem Stiftungsmodell, da es die Hoheit aus der Hand gebe. Die Rede fordert Zustimmung zum Gesetz, um Kleingärten ohne Ideologie zu schützen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.