Redebeitrag
Katalin Gennburg
- Fraktion
- lin
- Datum
- 15. Juni 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/32
Zusammenfassung
Katalin Gennburg von der Linken begrüßt die erneute Debatte über Kleingärten und deren Sicherung, weil das Thema seit Jahren ungelöst ist und oft Neubau gegen Kleingartensicherung ausgespielt wurde. Sie fordert ein gesetzliches Kleingartenflächensicherungsgesetz, wie es auch Kleingartenverbände in einer Anhörung verlangten. Kritisiert wird, dass der vorliegende Antrag den Kleingartenentwicklungsplan von 2020 enthält, der an der Ersatzflächenkonzeption scheiterte. Deshalb brauche es eine Eins-zu-eins-Ersatzflächenregelung, damit Kleingärten nicht für Neubau geopfert werden. Als Alternativen verweist sie auf umbaubare Shoppingcenter, Supermärkte und Golfplätze.
Kernaussagen
- Kleingartensicherung
- Kleingartenflächensicherungsgesetz
- Ersatzflächenkonzeption
- Neubau
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.